Heute wurde in der Paul-Hertz-Siedlung ein neues Mural eingeweiht, das an Bernhard Lichtenberg erinnert. An der Straßenecke Bernhard-Lichtenberg-Ring/Delpzeile macht das Wandgemälde künftig auf das Leben und Wirken des katholischen Geistlichen aufmerksam, der sich während der NS-Zeit für verfolgte Menschen einsetzte und dafür selbst verfolgt wurde. Gestaltet wurde das Mural vom Berliner Collage- und Mixed-Media-Künstler Dima Dobrovolskij. Bei der Entwicklung seines Werkes ließ er sich von den Ideen und der Kreativität der Schülerinnen und Schüler der Anna-Freud-Schule inspirieren. Das neue Kunstwerk fügt sich in die Geschichte dieses Ortes ein: Es ist bereits das dritte Mural mit einem Bezug zur NS-Zeit in der Paul-Hertz-Siedlung. 

Mit der Parlamentarischen Vereinigung war ich vergangene Woche zu Gast im ehemaligen Flughafen Tempelhof. Dort sprachen wir mit der Tempelhof Projekt GmbH über die weiteren Planungen zur Nutzung der Gebäude und Freiflächen. Es waren spannende und sehr interessante Einblicke in eines der bedeutendsten und historisch faszinierendsten Bauwerke unserer Stadt. THF steht wie kaum ein anderer Ort für die bewegte Geschichte Berlins und bietet zugleich spannende Perspektiven für seine Zukunft – ob wir über eine Übergangsspielstätte für die Philharmonie sprechen, über die schrittweisen Sanierungen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaneutralität oder die kreativen Ideen bei der Entwicklung eines neuen Nutzungskonzepts, das offen ist für alle.

Peer Mock-Stümer, Aldona Niemczyk, Ariturel Hack, Sandra Khalatbari und ich - gemeinsam haben wir uns seit 2023 für Charlottenburg-Wilmersdorf eingesetzt. Wir haben alle gemeinsam, jeder mit seinen Themenschwerpunkten und mit dem Fokus auf den Besonderheiten des eigenen Wahlkreises, für das Wohlergehen unseres Bezirks gearbeitet. Wir haben diskutiert, gestritten, gelacht, gelernt und vor allem viel bewegt. Unsere Wege werden sich nun zunächst trennen. Doch ich bin dankbar für die vielen Erinnerungen, für die intensiven Einblicke, für die Möglichkeiten der Mitgestaltung und für die vielen Kontakte zu Menschen, die ich neu kennenlernen durfte.

In zehn Tagen entscheiden die Berlinerinnen und Berliner über die Zusammensetzung des künftigen Parlaments und darüber, welche Farbgebung der nächste Senat haben wird. Deshalb stand "Berlin wählt" heute als Thema der Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung der 91. und letzten Plenarsitzung dieser Legislaturperiode. Es ging im Parlament noch einmal hoch her. Mancher Debattenbeitrag war doch sehr offensichtlich auf eine Social Media-Nachverwertung ausgerichtet. Darüber hinaus wurde aber auch noch ernsthaft gearbeitet. Wir hatten mehrere Gesetze und Gesetzesänderungen auf der Agenda.

Gerade startete die letzte Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien für diese Legislatur. Es gibt noch mal eine vollgepackte Agenda. Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt wird es im Bericht der Senatskanzlei sicherlich auch darum gehen, auf welche weitere politische Entwicklung wir uns einstellen müssen. Berlin arbeitet mit Sachsen-Anhalt bislang u. a. in der Ost-MPK eng zusammen. Darüber hinaus stehen heute vor allem Medien-Themen auf der Tagesordnung, wie die Digitalkonferenz re:publica oder die TINCON als Konferenz für digitale Jugendkultur.

Wichtigster Punkt der Fraktionssitzung war natürlich die Vorbereitung auf die Plenarsitzung am Donnerstag. Darüber hinaus ging es aber auch um die "politischen Erdbeben" der vergangenen Tage - die Veröffentlichung der gehackten Dateien des Landes Berlin und die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mit all ihren Folgen für Berlin. Außerdem haben wir zurückgeschaut auf die geleistete Arbeit der Fraktion in den vergangenen dreieinhalb Jahren und einen Ausblick gewagt auf die Zeit nach den Wahlen am 20. September. Es wird nicht einfacher werden, egal ob die CDU an der nächsten Landesregierung beteiligt sein wird oder nicht. 

Bei der heutigen Sitzung des Innenausschusses ging es - aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den Hackerangriff, bei dem im August Netze der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Senatsverwaltungen für Verkehr und für Stadtentwicklung, angegriffen worden sind - auch um die Folgen des Cyberangriffs, um die Anzahl und Art der abgeflossenen Daten und um die Gefahren, die durch das bislang zweimal erfolgte Leaken der geklauten Dateien im Darknet möglicherweise auf das Land Berlin, aber auch auf einzelne Mitarbeiter oder Bürger zukommen. 

Gestern war ich bei der Summer Lounge der Berlin TXL Management GmbH auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel. Und es gab viel zu sehen und zu berichten: Die Entwicklung des Areals geht mit großen Schritten voran. Für das Schumacher Quartier erfolgt heute der offizielle Spatenstich. In den kommenden Jahren sollen hier rund 5.000 Wohnungen für etwa 10.000 Menschen entstehen. Auch auf dem Innovationscampus Urban Tech Republic geht es weiter: Die Flächen sind inzwischen komplett vermarktet. Und im Terminal A haben die Umbauarbeiten für den künftigen Umzug der Hochschule für Technik begonnen. Es ist schön zu sehen, dass aus den großen Plänen für TXL Schritt für Schritt konkrete Projekte werden.

Gestern hatte ich noch einmal Besuch von Vertreterinnen und Vertretern der IG Paul-Hertz-Siedlung, um zum Ende der Legislaturperiode die gemeinsame Arbeit und den Austausch der vergangenen Jahre Revue passieren zu lassen. Ganz herzlichen Dank an die IG PHS für die schöne Anerkennung meiner Arbeit und den persönlichen Austausch! Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass meine Arbeit auch bei den Menschen vor Ort wahrgenommen und wertgeschätzt wird. Das macht mich stolz und ist für mich ein schöner Abschluss dieser Legislaturperiode. Der IG Paul-Hertz-Siedlung werde ich auch künftig eng verbunden bleiben und natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Am 1. September jährt sich zum 87. Mal der deutsche Überfall auf Polen. Mit diesem Angriff begann 1939 der Zweite Weltkrieg in Europa. Was folgte, waren Jahre von deutscher Besatzung, Terror, Vernichtung und unermesslichem Leid für Polen und seine Bevölkerung. Gerade deshalb berührt mich ein Bild aus dem Jahr 2023 besonders. Bei unserer Fraktionsklausur in Warschau hatten wir damals am Denkmal des Warschauer Aufstands am Krasiński-Platz einen Kranz niedergelegt. Wenn man dort steht, wird deutlich, welche Geschichte Berlin und Warschau miteinander verbindet. Und zugleich wird sichtbar, was sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert hat: Aus Feindschaft und unvorstellbarem Leid ist Freundschaft und enge Zusammenarbeit geworden.

Schnell hat einen der übliche Rhythmus wieder. Montage beginnen bei mir klassisch mit der fraktionsinternen Vorbesprechung zum anstehenden Ausschuss, dann folgte die Abstimmung mit dem Koalitionspartner, schließlich die Ausschusssitzung selber. Heute stand die vorletzte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in dieser Legislatur an. Dabei standen heute vor allem Mieten-Fragen auf der Tagesordnung, denn es ging unter anderem um das Mietenkataster, um die Umwandlung von leerstehenden Büroflächen in Wohnungen und die Verfolgung von überhöhten Mieten.

Die Sommerpause ist vorbei. Heute hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien wieder getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Kampf gegen Desinformation und die Förderung von Medienkompetenz. Gerade für Kinder und Jugendliche als Digital Natives ist es elementar, Informationen kritisch einordnen und verlässliche von manipulativen Inhalten unterscheiden zu können. Hierzu hatten wir u. a. Vertreter der Landesmedienanstalten Berlin/Brandenburg und Thüringen als Anzuhörende im Ausschuss.

Für rund 405.000 Schülerinnen und Schüler beginnt in Berlin das neue Schuljahr 2026/27. Und für 35.550 Berliner Kinder ist der kommende Samstag ganz besonderer Tag, wenn sie mit ihrer Einschulung ihren ersten großen Schritt ins Schulleben machen. Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern ein gutes neues Schuljahr und viel Freude am Lernen!

Gute Bildung entscheidet über die Chancen unserer Kinder und damit über die Zukunft unserer Stadt. Deshalb ist es richtig, dass wir in Berlin einen klaren Schwerpunkt auf die Verbesserung der Bildungsqualität legen.

Die neue Ausgabe unserer CDU-Fraktionszeitung ist in den vergangenen Tagen wieder in den Briefkästen der Berlinerinnen und Berliner angekommen. Auch diesmal gibt es einen eigenen zweiseitigen Kiezbeileger für Charlottenburg-Nord mit Themen, die unseren Kiez ganz konkret betreffen. Im Mittelpunkt steht ein Sommerinterview mit mir unter dem Titel „Dreieinhalb Jahre für unseren Kiez: ein Rückblick im Gespräch“. Ich blicke darin auf die vergangenen dreieinhalb Jahre zurück, spreche über Erreichtes und darüber, was mir für Charlottenburg-Nord auch weiterhin besonders wichtig ist.

Bei meiner Sommersprechstunde vor dem Wahlkreisbüro ging es nicht nur um die konkreten Anliegen vor Ort, sondern auch um die Frage: Was hat die schwarz-rote Koalition seit den Wiederholungswahlen 2023 eigentlich erreicht?

Gemeinsam haben wir dabei auf die Bilanz der vergangenen Jahre und auf das geschaut, was wir als CDU-Fraktion in den drei Jahren unserer Verantwortung für Berlin auf den Weg gebracht haben. Drei Jahre für mehr Sicherheit, mehr Bildung, mehr Mobilität und mehr bezahlbaren Wohnraum. Damit ist noch längst nicht alles geschafft. Aber die Richtung stimmt, der Anfang ist gemacht.

Als gebürtiger West-Berliner, aufgewachsen in fußläufiger Entfernung zur Mauer, war die Berliner Teilung ein sehr präsenter Teil meiner Kindheit. Umso wichtiger finde ich es, die Erinnerungen an diese Zeit wachzuhalten. Wir müssen uns nur vergegenwärtigen, wie anders Berlin an manchen Orten aussah, die heute zu den belebtesten und selbstverständlichsten Plätzen unserer Stadt gehören. Deshalb war ich mit meinen Kindern am Brandenburger Tor, wo der Unterschied zwischen "damals" und "heute" doch sehr markant ist.

Hausmeister, Sauberkeit, Ordnung, Wohnumfeld und ein guter Service: Gerade die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU), wie die Gewobag, die Degewo oder die WBM, müssen ihrer Verantwortung für ihre Mieterinnen und Mieter gerecht werden. Denn sie gehören dem Land Berlin und damit letztlich den Berlinerinnen und Berlinern. Sie sind nicht einfach Vermieter wie jeder andere. Deshalb hat die CDU-SPD-Koalition in dieser Legislaturperiode wichtige Schritte unternommen, um die LWU stärker in die Pflicht zu nehmen und ihre Verantwortung für die Wohnquartiere klarer herauszustellen. Jetzt kommt es auf die Umsetzung vor Ort an.

Ein inoffizieller Ehrentag für alle, die Bücher und Lesen lieben.Ein guter Anlass, wieder einmal an die Stadtteilbibliotheken Berlins zu erinnern. Zum Beispiel die Stadtteilbibliothek bei mir am Halemweg. Sie ist eine der kleineren Bibliotheken Berlins. Aber ihre Größe sagt nichts über ihre Wichtigkeit aus. Gerade hier für den Kiez ist sie sehr wertvoll: zum Lesen, Lernen, Entdecken und Zusammenkommen. Hier gibt es nicht nur Bücher zum Ausleihen, sondern jede Menge Angebote, die Lust auf Geschichten und das gemeinsame Lesen machen. Ich freue mich, dass hier insbesondere unsere Jüngsten oft im Mittelpunkt stehen.

Zugeklebte Mülleimer im Grünzug zwischen Halem- und Popitzweg - viele Anwohnerinnen und Anwohner haben mich darauf angesprochen. Deshalb hier der Hintergrund: Die Eichen südlich des Volksparks Jungfernheide sind mit Eichenprozessionsspinnern befallen. Die Brennhaare der Raupen können Hautausschläge, Augenreizungen und Atembeschwerden auslösen. Die BSR hat die Leerung der Eimer deshalb vor Wochen gestoppt, zum Schutz ihrer Beschäftigten. Das kann ich nachvollziehen. Trotzdem quillt der Müll jetzt über, mitten in einem Grünzug mit zwei Spielplätzen und einem Bolzplatz, der täglich als Weg zum U-Bahnhof Halemweg genutzt wird.

Der Anschlag auf den Berliner CSD erschüttert mich zutiefst. Wer Menschen angreift, weil sie für Vielfalt, Freiheit und gleiche Rechte einstehen, greift die Grundwerte unserer offenen Gesellschaft an. Diesem Hass werden wir mit Zusammenhalt, Menschlichkeit und der klaren Verteidigung unserer demokratischen Werte begegnen. Meine Gedanken sind bei allen Betroffenen und ihren Angehörigen.