Der heutige Ostersonntag erinnert uns an Hoffnung und Zuversicht. Gerade in den aktuell herausfordernden Zeiten ist das wichtiger denn je.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien gesegnete und erholsame Feiertage!

Ihr
Stefan Häntsch MdA

Ich wünsche Ihnen einen Moment der Besinnung am heuigen Palmsonntag – für das, was uns als Gesellschaft trägt: Verantwortung, Respekt und Miteinander. 🌿

Als Mitglied des Abgeordnetenhause habe ich - zusammen mit meinen Fraktionskollegen aus Steglitz-Zehlendorf (Tom Cywinski, Iris Gertig, Christian Goiny, Marco Hahnfeld, Cornelia Seibeld, Stephan Standfuß und Dr. Claudia Wein) und Charlottenburg-Wilmersdorf (Ariturel Hack, Sandra Khalatbari, Peer Mock-Stümer)  - gestern eine persönliche Erklärung abgegeben, in der ich mein Abstimmverhalten in der Plenarsitzung vom 26. März 2026 zu TOP 21 ("Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderfondsgesetzes im
Land Berlin") erkläre. 

Auf Initiative des Teams der mobilen Stadtteilarbeit wurde im Einkaufszentrum der Paul-Hertz-Siedlung erstmals seit vielen Jahren wieder ein Osterbasar veranstaltet. Die Resonanz war durchweg positiv: Zahlreiche Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit zu schlendern, ins Gespräch zu kommen und die Frühlingsatmosphäre zu genießen. Besonders schön war, dass viel Selbstgebasteltes und Selbstgehäkeltes angeboten wurden – ein Ausdruck der Kreativität in der Nachbarschaft und des Engagements vor Ort. Zusätzlich bot der Basar auch Raum für Information und Austausch.

Heute startet der Tag mit der 70. Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien in dieser Legislaturperiode. Neben der Antragsberatung stehen heute zwei Anhörungen auf unserer Tagesordnung. Zuerst befassen wir uns intensiv mit den geplanten Aktivitäten Berlins für die kommende Europawoche. Diese findet im Zeitraum vom 30. April bis zum 31. Mai 2026 bundesweit statt, wobei der 9. Mai (als "Europatag") im Mittelpunkt steht. Direkt im Anschluss diskutieren wir ein wichtiges wirtschaftliches Thema, nämlich die konkreten Auswirkungen der bestehenden und geplanten EU-Freihandelsabkommen auf unsere Stadt Berlin.

So sah es vor genau einer Woche am Heckerdamm aus, direkt neben dem Einkaufszentrum in der Paul-Hertz-Siedlung. Jetzt sind sieben Tage vergangen und es hat sich nichts getan. Die Kleiderstapel sind ein wenig verrutscht, es sind auch noch einige weitere Stücke hinzugekommen. Wer sich aber gar nicht gerührt hat, ist - leider mal wieder - die Gewobag. Schon vor Wochen hat die Gewobag angekündigt, alle Altkleidercontainer aus der Paul-Hertz-Siedlung abräumen zu lassen. Getan hat sich bislang - gar nichts!

Ein bereichernder Abend des Austauschs und der Begegnung war das Fastenbrechen meiner CDU-Fraktion im AbgeordnetenhausDie Veranstaltung fand im wunderschön osmanisch anmutenden Restaurant Osmanya in Moabit statt. Besonders gefreut habe ich mich über die interessanten Gespräche mit den Botschaftsvertretern aus muslimisch geprägten Ländern. Der Austausch mit meinen Tischnachbarn, Izmir Talić, Gesandter Botschaftsrat Bosnien und Herzegowina sowie Bakhtiyar Tenizbayev, Botschaftsrat der Republik Kasachstan, war für mich sehr spannend und bot die Möglichkeit zum Perspektivwechsel.

Die neue Woche beginnt direkt mit wichtigen Weichenstellungen für unsere Stadt. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Stadtentwicklungsausschuss. Im Anschluss besprechen wir detailliert die Zielerreichung unseres Koalitionsvertrages im Bereich Bund, Europa und Medien. Den politischen Tag schließe ich heute Abend im Fraktionsvorstand ab. Ich wünsche Ihnen und euch einen guten und produktiven Start in die Woche!

Gestern Nachmittag waren wir mit unserer mobilen Bürgersprechstunde direkt vor Edeka am Heckerdamm vor Ort. Es war ein ausgesprochen belebter Nachmittag mit über 100 Bürgerkontakten. Besonders gefreut hat uns der Austausch mit den vielen Eltern und Schulkindern sowie den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus der Nachbarschaft. In den vielen Gesprächen konnten wir wertvolle Impulse und Anliegen direkt aus dem Alltag der Menschen in der Siedlung mitnehmen. Die Paul-Hertz-Siedlung ist für uns ein echter Wohlfühlort innerhalb des Wahlkreises.

Frühjahrstagung der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aus den Landtagen und dem Bundestag. Als Vertreter des gastgebenden Bundeslandes darf ich unseren innenpolitischen Sprecher Burkard Dregger vertreten und an den Beratungen teilnehmen. Der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus ganz Deutschland ist immer wertvoll; diesmal geht es um das große Thema der letzten Wochen und Monate, den Katastrophenschutz und die Gefahrenabwehr, kurz: die Krisenresilienz unseres Landes.

Gestern Abend durfte ich als Mitglied des Medienausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses beim Grand Opening des Kino International der Yorck Kinogruppe dabei sein – ein ganz besonderer Moment. Die goldene Decke im Foyer, die Kristallleuchter in der Panoramabar, die wellenförmige Decke im Kinosaal und natürlich der legendäre Paillettenvorhang: So viele Details, die Erinnerungen wecken und das architektonisch beeindruckende Premierenkino an der Karl-Marx-Allee wieder zum Strahlen bringen.

Endlich, nach vielen Jahren der Unsicherheit und Sorge um den Fortbestand der Anlagen, haben wir heute endlich das „Gesetz zum Erhalt von Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen in Berlin“ – kurz: Kleingartenflächensicherungsgesetz – verabschiedet. Damit sichern wir dauerhaft rund 56.000 Parzellen auf 2.283 Hektar landeseigener Flächen. Das sind etwa 80 Prozent aller Berliner Kleingärten. Ein starkes Signal für den Erhalt von Grünflächen, für soziale Begegnungsorte und für ein lebenswertes Berlin.

Der Plenartag begann heute mit einer strittigen Abstimmung zur Geschäftsordnung. Im Mittelpunkt stand die Dringlichkeit zur Beschlussfassung über Änderungen beim Berliner Datenschutzgesetz. Der Ansatz hier ist, die übertriebene Datentransparenz bei der kritischen Infrastruktur zurückzufahren. Kritische Infrastruktur darf kein offenes Datenbuch sein. Es kann nicht sein, dass Standorte von Strommasten, Relais-Stationen, Tiefbrunnen oder Telekommunikationsverteilern frei im Internet abrufbar sind. Wenn wir unsere Energie-, Wasser- und Kommunikationsversorgung resilient gestalten und schützen wollen, müssen wir sensible Daten auch entsprechend behandeln!

Heute jährt sich der Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zum vierten Mal. Vier Jahre, die uns alle zutiefst berühren und uns mahnen, das Leid der Menschen nicht zu vergessen. Wer erinnert sich nicht mehr an den Moment, als damals die Eilmeldungen eintrafen und uns mit aller Deutlichkeit bewusst wurde, dass Russland mitten in Europa einen Angriffskrieg gestartet hat. Diese tiefe Erschütterung hat uns alle wachgerüttelt. In diesen Zeiten steht Deutschland, Europa und die internationale Gemeinschaft fest an der Seite der Ukraine.

Heute war ich gemeinsam mit einer Reihe von Kollegen aus der CDU-Fraktion zu Gast bei der Rheinmetall Waffe Munition GmbH am Standort Wedding. Im Rahmen einer Werksführung und eines intensiven Austauschs konnten wir uns ein Bild von der Arbeit vor Ort machen. Für mich persönlich war dieser Termin auch eine kleine Reise in die Vergangenheit: Schon zu Grundschulzeiten konnte ich vom Schulgebäude aus direkt auf das Gelände blicken – sehr viel früher wurden dort Dampfmaschinen gebaut und heute ist es ein moderner Standort von Rheinmetall. Als CDU-Fraktion stehen wir klar zur Verteidigungsindustrie als Teil der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Resilienz unseres Landes – und Europas.

Der gestrige Tag startete mit der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Abgeordnetenhaus. Am Nachmittag ging es weiter zum European Film Market im Martin-Gropius-Bau – vis-à-vis vom Abgeordnetenhaus. Der European Film Market (EFM) findet jährlich im Rahmen der Berlinale statt und ist einer der zentralen Treffpunkte der internationalen Filmbranche. Ich war von dem Trubel im Martin-Gropius-Bau sehr beeindruckt! Beim EFM kommen Produzentinnen und Produzenten, Verleiher sowie Einkäufer aus aller Welt zusammen – vor allem, um Filmrechte zu handeln und neue Projekte auf den Weg zu bringen.

Samstag war ich wieder mit meinem Team, im Rahmen meiner mobilen Bürgersprechstunde, auf der Mierendorffinsel unterwegs. Trotz eher ungemütlicher Temperaturen und immer wieder ein paar Schneeflocken haben viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit für Gespräche genutzt. Gerade der direkte Austausch vor Ort ist mir wichtig. Den Bürgern zuzuhören, ihre Anliegen mitzunehmen und - soweit möglich - gemeinsame Lösungen zu suchen und anzustoßen, das ist unsere Aufgabe als Volksvertreter!

Noch ist es ruhig, hier im Berliner Abgeordnetenhaus. Aber gleich beginnt hier die parlamentarische Hektik, denn heute ist Plenartag.

Wir werden heute als Priorität der CDU-Fraktion über den Winterdienst in Berlin debattieren. Ob es dabei allerdings eines Entschließungsantrages der Koalition bedurft hätte, in dem ein Landesparlament beschließt, dass es eine Auswertung geben solle über das, was beim Winterdienst in der Stadt funktioniert hat und was nicht, muss das Geheimnis unseres Koalitionspartners bleiben.

Zum wiederholten Male hat sich Stefan Häntsch MdA heute eindringlich an die Vorstandsebene der GEWOBAG gewandt mit der ein eindringlichen Bitte, Ihren Verpflichtungen zum Winterdienst als Eigentümerin der Paul-Hertz-Siedlung endlich ausreichend nachzukommen. Häntsch: "Die Winterreinigung funktioniert bereits seit Beginn der Schnee-, Eis- und Kälteperiode nicht wirklich. Die Kritik am Winterdienst in der PHS ist nicht neu und mittlerweile vielfach - und nicht nur durch mich! - an die GEWOBAG herangetragen worden. Um so mehr ärgert es mich, dass hier überhaupt keine Besserung erfolgt."

Letzte Woche habe ich im Plenum zur Reform der EU-Kohäsionspolitik gesprochen. Das klingt zunächst nicht nach einem besonders sexy Thema, ist aber von großer Bedeutung. Denn über die EU-Kohäsionspolitik fließen erhebliche Mittel nach Berlin zurück – insbesondere in Form von Förderprojekten in den Bezirken. So konnte etwa der Grünzug Halemweg–Popitzweg hier in Charlottenburg-Nord aus europäischen EFRE-Mitteln kofinanziert werden. Ohne diese EU-Förderung wären viele Projekte in den Bezirken schlicht nicht möglich. Das zeigt, wie wichtig die Europäische Union für Berlin und seine Bezirke ist.