Als das politische Berlin heute Nachmittag erbebte und Kai Wegner seinen Rückzug als Spitzenkandidat der CDU Berlin erklärte, erreichte eines der bedeutendsten aktuellen Infrastrukturprojekte Deutschlands einen wichtigen Meilenstein. Das erste vormontierte Stahlüberbauelement der neuen Ringbahnbrücke wurde erfolgreich eingehoben. Bis Sonntagmittag folgen drei weitere Brückenelemente. Damit ist ein entscheidender Schritt getan, um die A100 bis zum Sommer 2027 wieder vollständig herzustellen.

Vielen Dank an alle, die beim Start in die Sommerferien dabei waren! Es war ein toller Nachmittag mit richtig vielen Gästen und einer super Atmosphäre im Wahlkreisbüro. Ich habe mich sehr darüber gefreut, Sie alle zu sehen und gemeinsam ins Gespräch zu kommen.
Ich wünsche Ihnen eine wunderbare und erholsame Sommerzeit!

Die Mensa der Mierendorff-Grundschule war heute mittag richtig voll. Kein Wunder, denn auf unserer INSEL steht in den nächsten Jahren viel an, z. B. die geplante Tram zur Jungfernheide, der Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke, die Reaktivierung und Erweiterung der Siemensbahn, einige Wohnungsneubauprojekte sowie die Arbeiten an der Uferbefestigung der Spree und die Umbauten am Kraftwerk. Vieles davon wird mit Belastungen für die Bewohnerinnen und Bewohner verbunden sein - insbesondere mit Lärm, Dreck, zugestauten oder versperrten Straßen.

Beeindruckende Besichtigung des ICC unter Führung von Coloured Fields als Teil des Bieterkonsortiums zur Wiederbelebung des Areals am Stadteingang West. Auch wenn das früher größte Kongresszentrum Europas seit 2014 nicht mehr genutzt wird und seitdem brach liegt, ist und bleibt es ein faszinierendes Gebäude. Im Laufe der letzten Jahre habe ich leider schon viele Konzepte von potentiellen Betreibern kommen und gehen sehen. Keines dieser Konzepte war geeignet, das ICC wirklich wiederzubeleben. Deshalb hoffe ich, dass es diesmal wirklich ein tragfähiges Nutzungskonzept geben wird.

Zu Beginn jeder neuen EU-Ratspräsidentschaft ist es eine gute Tradition, die Botschafterin oder den Botschafter des vorsitzenden Landes im Bundes- und Europaausschuss zu begrüßen. Heute, am allerersten Tag der Ratspräsidentschaft Irlands, durften wir die irische Botschafterin Maeve Collins willkommen heißen. Sie machte deutlich, wie wichtig Irland der enge Dialog mit den deutschen Bundesländern ist. Gerade der anstehende Mehrjährige Finanzrahmen der EU ist ein Thema, welches auch die Bundesländer in vielfacher Hinsicht betrifft: von der Regionalförderung über Forschung und Innovation bis hin zu Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit.

Zurück an ihrem angestammten Standort am Nikolaus-Groß-Weg: Nach drei Jahren im Ausweichquartier auf dem ehemaligen Flughafen Tegel können die rund 90 Feuerwehrfrauen und -männer der Feuerwache Charlottenburg-Nord nun ihre umfassend sanierte Wache wieder beziehen. Die Baumaßnahmen umfassten neben der energetischen Sanierung von Dach und Fassade auch die Installation einer modernen Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung. Gut ausgestattete und moderne Wachen gehören schlicht dazu, wenn wir Nachwuchskräfte für die Berliner Feuerwehr gewinnen wollen.

Jüdisches Leben in Berlin lebt. Das machte der große Sommerempfang der Jüdischen Gemeinde zu Berlin im Hof der Neuen Synagoge deutlich. Er fand erst zum zweiten Mal statt und ist doch fast schon eine Tradition. Es war ein angenehmer Abend bei schönstem Sommerwetter und guten Gesprächen. Und doch brauchte es zahlreiche Absperrungen und Polizeifahrzeuge, nicht nur für die Veranstaltung, sondern tagtäglich vor der Synagoge. Umso mehr gilt: Der Schutz und die Förderung jüdischen Lebens in unserer Stadt ist und bleibt unsere Verantwortung.

Innerhalb von zwölf Monaten habe ich fünf schriftliche Anfragen beim Parlament eingereicht, um den Status und die Maßnahmen im Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner zu erfragen. Die Antwort auf meine fünfte Anfrage ist nun da - und sie ist ernüchternd. Es hätte sehr wohl Möglichkeiten gegeben, dieses Jahr präventiv und frühzeitig mit der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners beginnen zu können. Der Senat hat dieses den Bezirken deutlich vermittelt. Allein es ist nicht gemacht worden, Anträge sind nicht gestellt worden, Eskalationsmöglichkeiten wurden nicht genutzt. 

Den heutigen Tag habe ich komplett in Sitzungsräumen verbracht. Gleich zwei Ausschüsse waren bei mir heute Teil des Tagesprogramms. Im Ausschuss für Bundes- Europa und Bundesangelegenheiten stand heute Vormittag die "Scandria-Allianz" im Mittelpunkt einer intensiven Diskussion, die mit einer Expertenanhörung verbunden war. Dabei handelt es sich um eine länderübergreifende Kommunikations- und Kooperationsplattform für Städte und Regionen entlang der geografischen Verbindung zwischen Skandinavien und der Adria.

Wissenschaft begeistert dann besonders, wenn sie verständlich, spannend und für alle zugänglich ist. Genau dafür steht die Stiftung Planetarium Berlin seit zehn Jahren. Seit Juli 2016 sind die beiden Planetarien und die beiden Sternwarten Berlins unter dem Dach der Stiftung vereint: Mit einem klaren Fokus auf Bildung, auf die niedrigschwellige Vermittlung von MINT-Themen und auf Veranstaltungen, die weit mehr sind als nur „Sternenbildgucken“.

Ein abwechslungsreiches Wochenende liegt hinter uns: Im Mittelpunkt stand natürlich, die wichtigsten Punkte unserer Fraktionsarbeit bis zu den Wahlen im Herbst zu besprechen. Dazu haben wir auch etliche Beschlüsse gefasst, die noch in die politische Arbeit dieser Legilatur einfließen werden. Darüber hinaus war der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, zu Gast bei uns. Außerdem haben wir mit dem Schloss Hambach einen der zentralen Orte deutscher Geschichte besucht. 

Seit Freitag sind wir in Rheinland-Pfalz unterwegs. Den Auftakt machte ein Besuch in Mainz beim ZDF. Dort sprachen wir u.a. mit Bettina Schausten über die Rolle der Medien in unserer Demokratie, über journalistische Freiheit und unterschiedliche Formen der Berichterstattung. Natürlich führte uns der Weg auch durch einige Senderäume und über das Campus-Gelände.  

Im Wendehammer des Kirchnerpfades konnten heute Anwohnerinnen und Anwohner ihren Sperrmüll abgeben. Die BSR war mit ihrem Kieztag in der Paul-Hertz-Siedlung und nahm Möbel, Teppiche, Matratzen, Elektrogeräte und Alttextilien entgegen. Parallel dazu fand ein Tauschmarkt statt, über den Gebrauchtes und gut Erhaltenes weitergeben werden konnte. Auch die unterschiedlichen Kiez-Initiativen waren für Informationen und Gespräche vor Ort dabei, ebenso wie die Gewobag mit einem Info-Stand zum neuen Hauswartservice "Service+", der ab Juli 2026 in allen Gewobag-Siedlungen eingeführt wird. Trotz des unbeständigen Wetters nutzten viele Anwohnerinnen und Anwohner die sich bietenden Möglichkeiten für Gespräche und zum Entsorgen von alten oder kaputten Dingen.

Eine saubere Stadt ist keine unbedeutende Nebensache, sondern ein wichtiger Beitrag zu Lebensqualität, Sicherheit und einem funktionierenden Gemeinwesen! Umso wichtiger ist es, die Ursachen der zunehmenden Vermüllung Berlins offen zu benennen und wirksame Lösungen zu entwickeln. Beim Fachgespräch „Sauberes Berlin“ der CDU-Fraktion Berlin kamen die zentralen Akteure der Stadt zusammen, um genau darüber zu diskutieren. Im Mittelpunkt standen die Fragen, warum Berlin vielerorts als zu verdreckt wahrgenommen wird, welche strukturellen Probleme bestehen und welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Situation nachhaltig zu verbessern.

Vergangenen Freitag war das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf für drei Stunden mit einem Info-Stand am U-Bahnhof Halemweg, um über den Eichenprozessionsspinner zu informieren. Leider hat man gänzlich ignoriert, den Anwohnern diesen Termin mitzuteilen. Es gab keine Aushänge dazu und insgesamt kaum Vorlauf zu dem Termin. Meine Büroleiterin hat am Freitag früh noch versucht, über Info-Zettel an zentralen Orten (Supermarkt, STZ, Kiosk, Apotheke etc.) die Gesprächsmöglichkeit zu kommunizieren. Die Information zu dem Termin selber hatte weniger als 24 Stunden vorher überhaupt erst das Rathaus verlassen. Leider eine vertane Chance, offen und ehrlich über den Eichenprozessionsspinner und den Umgang des Bezirksamtes mit diesem zu sprechen!

Vor elf Monaten erst fand die Grundsteinlegung statt. Gestern war bereits Richtfest. Das neue Areal Halemweg 17-19 als wichtiges Zentrum für altersgerechtes Wohnen, Pflege und Nahversorgung ist bereits deutlich erkennbar. Das sanierte Haus an der Straßenfront, in dem sich auch mein Wahlkreisbüro befindet, fängt langsam an, mit Leben gefüllt zu werden. Die Senioren-WGs sind bereits wieder zurück. Bäcker Steinicke wird zu Mitte Juli neu eröffnen, im Herbst folgt Netto mit einer neuen großen Nahversorgungsfläche. Die Häuser 2 und 3 mit seniorengerechten Wohnungen, einer Physiotherapiepraxis und der Zukunftsakademie als Ausbildungsstandort für Pflegekräfte werden folgen. Ich freue mich sehr, dass dieser Standort damit gut für die Zukunft gerüstet ist!

Unsere City-West ist das wichtigste urbane Zentrum Berlins. Hier vereinen sich historische Elemente mit lebendigem Großstadtleben. Zugleich ist die City West eines der bedeutenden kulturellen Zentren unserer Stadt und als Charlottenburg-Wilmersdorfer Abgeordnete setzen wir uns dafür ein, dass das auch in Zukunft so bleibt.Dazu gehört die Schaubühne am Kurfürstendamm. In ihrem markanten Mendelsohn-Bau zählt sie seit Jahrzehnten zu den renommiertesten und international bekanntesten Sprechtheatern Deutschlands. Doch damit die Schaubühne ihre herausragende Arbeit auch künftig leisten kann, müssen heute die Weichen für morgen gestellt werden. Insbesondere die Sanierung der elektrotechnischen Anlagen muss zeitnah angegangen werden.

Die Gartenarbeitsschule "Ilse Demme" ist die einzige bezirkliche Baumschule, die Berlin noch hat - und sie liegt in Charlottenburg-Nord. Zusammen mit der Umweltsenatorin Ute Bonde und CDU-Fraktionschef Dirk Stettner bekam ich letzte Woche eine Führung von Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger und seinem Team. Dabei ging es uns auch um die Umsetzung des BäumePlus-Gesetzes, nach dem Berlin in den kommenden zwölf Jahren rund 560 Tsd. neue Stadtbäume pflanzen muss. Diese Bäume wachsen nicht vom Himmel, sondern auch in der Gartenarbeitsschule am Volkspark Jungfernheide!

Seit 2007 ist der jährlich stattfindende Lange Tag der StadtNatur eine hervorragende Gelegenheit, Berlins Grünflächen zu erleben. Organisiert von der Stiftung Naturschutz Berlin habe ich die Veranstaltung "Invasive Arten in der Jungfernheide" begleitet. Unter invasiven Arten versteht man Tiere oder Pflanzen, die durch den Menschen in ein neues, gebietsfremdes Ökosystem gelangen, sich dort ansiedeln und aufgrund fehlender Freßfeinde oder Verdrängung einheimischer Pflanzenarten stark ausbreiten und Probleme verursachen. Bei den Tierarten gehören im Jungfernheidepark der Waschbär und diverse Schildkrötenarten dazu (auch wenn wir hier eher dazu neigen, ihr Vorhandensein "niedlich" zu finden), ebenso wie verschiedene Pflanzenarten wie Springkraut und Bärenklau. 

Feierlich gelobten Soldatinnen und Soldaten des Wachbataillons, stationiert in der Julius-Leber-Kaserne, auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses - dem jetzigen Margot-Friedländer-Platz - gestern, Deutschland zu dienen. Sie bekannten sich zu unserem Land, zu unserer Verfassung und zu unserer freiheitlichen Demokratie. Ein würdevoller Moment im Zentrum der Berliner Landespolitik. Als CDU-Fraktion Berlin stehen wir fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten. Wer unserem Land dient, verdient Respekt, Anerkennung und Rückhalt. Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft.