Lost Place, Kreativinsel und Event-Location zugleich: Die @malzfabrik Schöneberg bot den perfekten Rahmen für einen gelungenen Abend beim Jahresempfang der @cdu.fraktion.berlin
Viele gute Gespräche, spannende Begegnungen und tolle Kontakte 😊

#cdufraktionberlin #aghberlin

Gemeinsam mit unserem medienpolitischen Sprecher Christian Goiny und dem Vorsitzenden des Kulturausschusses Peer Mock-Stümer auf der @re_publica

Die re:publica zählt seit vielen Jahren zu den wichtigsten Plattformen für den Austausch über die digitale Gesellschaft in Europa. Unter dem diesjährigen Motto "Never Gonna Give You Up" diskutieren dort Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Medien, Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die Zukunft unserer digitalen Öffentlichkeit.
Gerade für Berlin als Medien-, Kultur- und Innovationsstandort ist dieser Austausch von großer Bedeutung. Die Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf Medien und Meinungsbildung, Fragen digitaler Regulierung, Medienkompetenz, die Verantwortung digitaler Plattformen sowie die Frage nach einer starken demokratischen Debattenkultur gewinnen zunehmend an Bedeutung.

Mit diesen Themen müssen wir uns auch im Ausschuss für Bund, Europa und Medien des Abgeordnetenhauses künftig noch intensiver beschäftigen.

Der CEO und Co-Founder der re:publica Andreas Gebhard stand uns für Gespräche zur Verfügung. Dieser Austausch hat erneut deutlich gemacht, wie eng Medienpolitik, Digitalisierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt miteinander verbunden sind ? und wie wichtig der Dialog zwischen den unterschiedlichen Akteuren ist.

Vielen Dank für die spannenden Gespräche und die wertvollen Einblicke!

#rp26 #republica #stationberlin #digitalkonferenz #christiangoiny #peermockstümer #stefanhäntsch #aghberlin #cdufraktionberlin

📍Am vergangenen Samstag war ich beim Parlamentarischen Frühschoppen des dbb beamtenbund und tarifunion berlin zu Gast.

Der dbb ist die Spitzenorganisation des öffentlichen Dienstes sowie des privaten Dienstleistungssektors in Berlin. Die inzwischen zum 10. Mal stattfindende Veranstaltung ist ein wichtiges Forum für den Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Gewerkschaften. Zudem bot sie Gelegenheit für viele interessante Gespräche und den Austausch unterschiedlicher Perspektiven.

Im Mittelpunkt stand der Umgang mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem November 2025 zur teilweise erforderlichen Nachbesoldung von Landesbeschäftigten. Zu diesem Thema sprach unter anderem Staatssekretär Wolfgang Schyrocki.

Derzeit wird an einem entsprechenden "Reparaturgesetz" gearbeitet, damit anspruchsberechtigte Beschäftigte die vorgesehenen Zahlungen möglichst zeitnah erhalten können. Die Entscheidung ist wichtig und richtig ? zugleich bedeutet sie eine zusätzliche Belastung für den ohnehin angespannten Berliner Haushalt. 💬💶

Umso wichtiger bleibt ein verantwortungsvoller Umgang mit den vorhandenen finanziellen Spielräumen.

Fotos: dbb berlin, Stefan Häntsch

#öffentlicherdienst #dbbberlin #dbb #gewerkschaften #aghberlin #cdufraktionberlin

🌿 Berlin steckt voller Natur 🌿

Auch in diesem Jahr bin ich wieder beim Langen Tag der Stadtnatur dabei. Am 30. Mai 2026 begleite ich die biologische Entdeckungstour "Invasive Arten in der Jungfernheide" im Volkspark.

Gemeinsam werfen wir einen Blick darauf, wie sich eingeschleppte Tier- und Pflanzenarten auf unsere heimische Stadtnatur auswirken ? und warum Biodiversität gerade in einer wachsenden Metropole wie Berlin besonderen Schutz braucht.

📍 Samstag, 30. Mai 2026
🕑 14:00?15:30 Uhr
📌 Jungfernheide, Treffpunkt am Eingang Strandbad Jungfernheide

Ich freue mich auf spannende Gespräche, interessante Beobachtungen und viele naturbegeisterte Berlinerinnen und Berliner.

Der Lange Tag der StadtNatur am 30./31. Mai bietet berlinweit hunderte Veranstaltungen rund um Natur, Umwelt und Artenvielfalt ? ein tolles Wochenende, um Berlin einmal anders zu entdecken.

Mehr Informationen und Tickets: www.langertagderstadtnatur.de/

Direkt zur Veranstaltung: https://www.langertagderstadtnatur.de/angebote/details/8026

#langertagderstadtnatur #stadtnatur #artenvielfalt #jungfernheide #jungfernheidepark #charlottenburgnord #aghberlin #cdufraktionberlin

Eine umfangreiche Tagesordnung prägte heute die 69. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die ich leiten durfte.

Im Fokus standen die Beschlussfassung zum Wohnraumsicherungsgesetz sowie Anträge zum Sicher-Wohnen-Gesetz und zum Bezahlbare-Mieten-Gesetz. Zu allen drei Vorhaben fand zudem eine Anhörung statt. Deutlich wurde erneut: Bezahlbarer und sicherer Wohnraum bleibt eine der zentralen sozialen Fragen unserer Stadt.

Außerdem haben wir über die Zweckentfremdung von Wohnraum beraten und darüber, wie die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen ihren Service für Mieterinnen und Mieter verbessern können. Dazu gehören wohnortnahe Kundencenter, persönliche Ansprechpartner, eigenes technisches Personal und feste Objektbetreuer.

In einzelnen Wohnanlagen werden diese Vorgaben bereits seit letztem Jahr erprobt. Ab dem 1. Juli sollen diese Standards in allen landeseigenen Siedlungen und Wohnobjekten gelten. Diese Veränderungen sind ein wichtiges Signal: Gute Wohnungspolitik bedeutet nicht nur, Wohnraum zu schaffen und zu sichern, sondern auch, den Alltag der Menschen konkret zu verbessern. Dass die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen künftig stärker vor Ort ansprechbar sind, ist ein Schritt hin zu mehr Service, mehr Vertrauen und mehr Lebensqualität in den Quartieren.

Genau daran arbeiten wir weiter. Dafür steht die schwarz-rote Koalition. Dafür steht die CDU.

#stadtentwicklung #bezahlbarerwohnraum #mieten #wohnen #charlottenburgnord #aghberlin #cdufraktionberlin

Heute setzen wir ein wichtiges Zeichen der Erinnerung und Verantwortung:
Der Platz vor dem Abgeordnetenhaus trägt künftig den Namen Margot-Friedländer-Platz.
Im Rahmen einer Feierstunde im Plenarsaal würdigen wir eine Frau, die wie kaum eine andere für Menschlichkeit, Versöhnung und die Kraft der Erinnerung steht. Mit ihrer unermüdlichen Arbeit als Zeitzeugin hat Margot Friedländer Generationen bewegt und uns immer wieder daran erinnert: "Seid Menschen."
Die Benennung des Platzes nach Margot Friedländer ist Ausdruck unseres Respekts und unserer Verantwortung. Dort, wo tagtäglich politische Entscheidungen für unsere Stadt getroffen werden, soll ihr Name Mahnung und Auftrag zugleich sein: die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wachzuhalten und jeder Form von Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung entschieden entgegenzutreten.
Gerade in dieser Zeit ist ihre Botschaft aktueller denn je!

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