Doppelter Ausschuss-Tag heute im Abgeordnetenhaus:

Im Ausschuss für Bundes- Europa und Bundesangelegenheiten stand heute Vormittag die "Scandria-Allianz" im Mittelpunkt einer intensiven Diskussion, die mit einer Expertenanhörung verbunden war. Dabei handelt es sich um eine länderübergreifende Kommunikations- und Kooperationsplattform für Städte und Regionen entlang der geografischen Verbindung zwischen Skandinavien und der Adria.

Gegründet wurde die Allianz 2019 unter anderem von der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Ihr Fokus liegt auf der Entwicklung eines "grünen Nord-Süd-Korridors" durch klimagerechte, multimodale Mobilitäts-, Logistik- und Transportlösungen. Eine gute und interessante Debatte ? vielen Dank an die Anzuhörenden für die Einblicke und den fachlichen Austausch!

Außerdem haben wir über die Oder-Partnerschaft debattiert. Hier ging es auch um die Frage, ob der "Kulturzug" zwischen Berlin und Breslau eine Zukunft haben wird.

Heute Nachmittag habe ich zudem im Verfassungs- und Rechtsausschuss vertreten. Nach dem Bericht des Senats aus der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2026 debattierten wir über Forderungen der Grünen, Ersatzfreiheitsstrafen vollständig abzuschaffen. Dabei haben wir sehr deutlich darauf hingewiesen, als CDU-Fraktion ein solches Ansinnen nicht zu unterstützen. Recht muss auch im Strafvollzug Recht bleiben!

#hauptstadtregion #regionaleentwicklung #nachhaltigemobilität #scandria #ersatzfreiheitsstrafe #kulturzug #aghberlin #cdufraktionberlin

?10 Jahre Stiftung Planetarium Berlin 🔭

Seit Juli 2016 sind die beiden Planetarien und die beiden Sternwarten Berlins unter dem Dach der Stiftung @planetarium.berlin vereint. Mit einem klaren Fokus auf Bildung, auf die niedrigschwellige Vermittlung von MINT-Themen und auf Veranstaltungen, die weit mehr sind als nur "Sternenbildgucken", begeistert die Stiftung Menschen jeden Alters für Wissenschaft und den Blick ins Universum.

Es war eine Freude, gestern bei der Jubiläumsveranstaltung das Engagement, die Kreativität und den Ideenreichtum der Stiftung zu erleben.

Ein besonderes Highlight war der inspirierende Beitrag von @rabearogge ? Berlinerin, Astronautin und erste deutsche Frau im All. Genau so sehen junge weibliche Vorbilder in Wissenschaft und Technik aus!

Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum ? und auf die nächsten zehn Jahre und darüber hinaus✨

#planetariumberlin #mintbildung #fram2 #aghberlin #cdufraktionberlin

Gift-Raupen statt Prävention: Eichenprozessionsspinner in Charlottenburg-Wilmersdorf 🐛🛑
Der Befall ist in diesem Jahr massiver und hat deutlich früher begonnen. Obwohl das Pflanzenschutzamt und auch ich bereits 2025 frühzeitige Maßnahmen gefordert haben, ist leider nichts passiert. Jetzt, 2026, eskaliert die Situation. 🌳
Die Zuständigkeiten machen es nicht leichter: Der Bezirk ist nur für öffentliche Flächen zuständig, bei privaten Gebäuden sind die Eigentümer (z. B. Gewobag oder Vonovia) in der Pflicht. Das Land Berlin berät lediglich. Für Anwohnende bedeutet das ein wachsendes Gesundheitsrisiko direkt vor der Haustür. ⚠️?

👉 Klar ist: Wenn wir 2027 nicht wieder vor demselben Problem stehen wollen, muss das Land Berlin den Bezirken jetzt endlich die nötigen Mittel an die Hand geben, um konsequent gegen die Plage vorzugehen. 💪
#charlottenburgnord #charlottenburgwilmersdorf #eichenprozessionsspinner #eps #gesundheitsschutz

Sicherheit für Alle und besonders unsere Kleinsten auf der Mierendorff-Insel! 🚸
In den vielen Gesprächen mit Ihnen vor Ort haben Sie mir immer wieder von einer großen Sorge berichtet. Es geht um die völlig unübersichtliche Kreuzung an der Kaiserin-Augusta-Allee Ecke Wernigeroder Straße.
Ich war nun selbst dort, um mir ein genaues Bild zu machen. Der Zebrastreifen ist leider kaum noch als solcher zu erkennen. Was mir aber wirklich Sorgen bereitet, sind die parkenden Autos direkt am Übergang. Sie versperren gerade den kleinen Kindern komplett die Sicht auf die Straße. Bei rund 30 Kitas in unserer unmittelbaren Umgebung dürfen wir diese Gefahr für die Kleinsten nicht länger hinnehmen.
Deshalb müssen zwei schnelle Lösungen her. Wir brauchen dringend wieder freie Sicht am Zebrastreifen. Wenn wir zwei bis drei Autoparkplätze direkt am Übergang in Fahrradbügel umwandeln, ist schon unheimlich viel für die Sicherheit gewonnen. Außerdem muss Tempo 30 auf die gesamte Kaiserin-Augusta-Allee ausgeweitet werden. Das ist der beste und einfachste Weg, um Raser nachhaltig auszubremsen und die Sicherheit zu gewährleisten.

Heute durften wir in Charlottenburg Nord das Richtfest für die neuen Gebäude auf dem Areal am Halemweg 17 bis 19 feiern.
Mit diesem Bauvorhaben entsteht ein wichtiges Zentrum für altersgerechtes Wohnen, Pflege und Nahversorgung direkt an der Haltestelle. Das Team um Geschäftsführer Stephan Hüssen und Projektleiterin Isabell Hartmann schafft hier nicht nur modernen Wohnraum, sondern integriert auch eine Pflegefachschule. Dies ist ein wertvoller Beitrag, um Pflegekräfte selbst auszubilden und die Versorgung der älteren Generation in unserem Quartier langfristig zu sichern.
Kondor Wessels hat als Baupartner hervorragende Arbeit geleistet. Das erste Gebäude an der Straße wurde bereits umfassend energetisch kernsaniert und steht kurz vor dem Bezug.
Ich freue mich sehr, dass dieser Standort so gut für die Zukunft gerüstet wird. Auch weiterhin werde ich mit meinem Wahlkreisbüro hier vor Ort für Sie ansprechbar bleiben.
Ein Dankeschön an die Veranstaltungsleitung für dieses gelungene Richtfest und an alle Handwerker und Beteiligten für ihren Einsatz.

Unsere City-West ist das wichtigste urbane Zentrum Berlins. Hier vereinen sich historische Elemente mit lebendigem Großstadtleben. Zugleich ist die City West eines der bedeutenden kulturellen Zentren unserer Stadt und als Charlottenburg-Wilmersdorfer Abgeordnete setzen wir uns dafür ein, dass das auch in Zukunft so bleibt.

Dazu gehört die Schaubühne am Kurfürstendamm. In ihrem markanten Mendelsohn-Bau zählt sie seit Jahrzehnten zu den renommiertesten und international bekanntesten Sprechtheatern Deutschlands.

Doch damit die Schaubühne ihre herausragende Arbeit auch künftig leisten kann, müssen heute die Weichen für morgen gestellt werden. Insbesondere die Sanierung der elektrotechnischen Anlagen muss zeitnah angegangen werden. Die Überlegungen, die uns die @schaubuehne_berlin und @buehnenverein gestern vorgestellt haben, erscheinen dabei sehr überzeugend. Besonders der Ansatz, für die Dauer der Sanierung mit Interimsspielstätten vor Ort am bekannten und bewährten Standort zu bleiben, ist durchdacht.

Vielen Dank für die guten Gespräche und die vielen Einblicke hinter die Kulissen!

#citywest #schaubühne #aghberlin #cdufraktionberlin