Wer dieser Tage den Halemweg entlanggeht oder -fährt, dem fällt die große Baustelle am Einkaufszentrum auf. Bauzäune verhindern den direkten Zugang zu Netto, ein Teil der Parkplätze auf der Straße ist durch die Absperrungen weggefallen und die Bushaltestelle des 123 um einige Meter verlegt. Hier passiert in den nächsten Monaten viel und auch wir sind mit unserem Wahlkreisbüro davon betroffen.

Stefan Häntsch MdA war heute mit dem CDU-Bundestagskandidaten für Spandau/Charlottenburg-Nord Bernhard Schodrowski am Mierendorffplatz. Es ging um bundespolitische Fragen wie die Wehrpflicht und wie die CDU Deutschland wieder voran bringen kann. Vor allem gab es aber auch ganz ortsspezifische Themen: Parkraumbewirtschaftung, Fahrradwege, Kriminalität, Sicherheitsempfinden.

Beim gestrigen Neujahrskonzert der Lufthansa Group hatte ich Gelegenheit, auch mit dem CEO von Lufthansa Airlines Jens Ritter zu sprechen. Dabei ging es auch um die Überlegungen der Lufthansa rund um BER. Zugleich betonte Ritter die Herausforderungen, vor denen die Luftfahrtbranche in Deutschland angesichts hoher Abgabelasten steht.

Berlin kommt nicht aus der Übung. Nach den Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus und den bezirklichen BVVen 2023 und der teilweisen Nachwahl zum Deutschen Bundestag 2024 steht jetzt vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 der dritte Winterwahlkampf in Folge an. Die Bürgerinnen und Bürger merken es seit dem vergangenen Wochenende an den bunten Wahlplakaten, die an den Laternen prangen. Die großen "Wesselmann-Tafeln" an zentralen Kreuzungen und Plätzen der Stadt werden in den nächsten Tagen noch dazu kommen.

Auch in diesem Jahr waren die Sternsinger wieder im Abgeordnetenhaus zu Gast und brachten ihren Segen an. Eine wundervolle Tradition! Motto in diesem Jahr "Erhebt Eure Stimme! Sternsingen für Kinderrechte!". Welcher Ort, wenn nicht der Sitz des Landesparlamentes, wäre besser dafür geeignet, auf die Bedeutung von Kinderrechten aufmerksam zu machen. Im Fokus der Mädchen und Jungen standen dabei vor allem die ärmsten Länder der Welt, wo es oftmals an den ganz grundlegenen Rechten fehlt - wie ausreichendes Essen, sauberes Trinkwasser, ein Dach über dem Kopf, die Möglichkeit zum Schulbesuch etc.

Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes steht kurz bevor. Bernhard Schodrowski, der CDU-Bundestagskandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord, war gemeinsam mit dem Stefan Häntsch MdA im Wahlkreis unterwegs. Beide verständigten sich über die Besonderheiten von Charlottenburg-Nord, sprachen über die Sorgen und Nöte in den jeweiligen Kiezen und verständigten sich über die nächsten Termine und Veranstaltungen.

Wir wissen nicht, was das neue Jahr bringt. Aber wir wissen, dass es jeden Tag eine Gelegenheit bietet, Gutes zu tun. - Alfred Kardinal Bengsch
 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute für das Jahr 2025!

Ihr Stefan Häntsch MdA

Die Taten eines Menschen sind die Konsequenzen seiner Grundsätze. Sind die Grundsätze falsch, so werden die Taten nicht richtig sein. - Bernhard Lichtenberg

Weihnachten ist für uns eine friedvolle, besinnliche Zeit. Gerade der 4. Advent, ganz kurz vor Heiligabend und den Weihnachtsfeiertagen, stimmt uns üblicherweise schon auf die ruhige Zeit ein – trotz aller Hektik der Last-Minute-Geschenke und der letzten Lebensmittel, die wir unbedingt noch besorgen müssen. Doch dieses Jahr blicken wir zusätzlich mit Trauer und Schmerz auf die schrecklichen Geschehnisse in Madgeburg.

Letzte mobile Bürgersprechstunde für dieses Jahr, heute noch einmal in der Paul-Hertz-Siedlung. Stefan Häntsch MdA: "Es war mir eine große Freude, den CDU-Bundestagskandidaten für Spandau/Charlottenburg-Nord, Bernhard Schodrowski, vor Ort dabei zu haben. Ein toller Kandidat, sehr engagiert, sehr fokussiert und extrem sympathisch!"

Mit einem Festgottesdienst zum 3. Advent und anschließendem Adventsfest weihte die Sühne-Christi-Kirche vergangenen Sonntag das frisch renovierte Gemeindehaus ein. Die Bauarbeiten sind (fast) abgeschlossen. Dass der Gemeindesaal in neuem hellem Glanz erstrahlt, davon konnten sich die Gemeindemitglieder überzeugen. Nach dem Gottesdienst, der musikalisch vom Bläserensemble "Blech Spezial" untermalt wurde, waren sie zu Glühwein und Bratwurst bzw. Kaffee und Kuchen eingeladen .

Ein schöner Abend gestern beim „Bundesglühweinstammtisch“ auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz! Der Deutsche Schaustellerbund e.V. hatte geladen und viele Politiker von Bund und Land waren der Einladung in die Hirschstube von Familie Roden gefolgt. Es wurden wichtige und richtige Mahnungen in Richtung Politik ausgesprochen, was beispielsweise die Verantwortlichkeiten für Sicherheit und Schutz der Märkte, die Höhe der Gema-Gebühren und die Energiekosten angeht.

Energie geht nicht verloren. - Hermann von Helmholtz

Ich hoffe, dass wir die Kraft und die Energie der Adventszeit auch übertragen bekommen in die sich anschließenden Monate, in denen es wieder etwas weniger besinnlich zugeht, in denen die Bereitschaft für die Unterstützung ärmerer und schwächerer Menschen etwas geringer ist, in denen die Geduld und die Rücksichtnahme aufeinander wieder etwas schwächer werden!

Ihnen allen einen gesegneten 3. Advent!
Ihr Stefan Häntsch MdA

Die Spät-Sprechstunde im Wahlkreisbüro im Dezember stand unter dem Motto "Advent mit Glühpunsch und Leckereien". Ich habe mich über die tollen Gespräche sehr gefreut!

Auch bei der 57. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses war Stefan Häntsch MdA mit einem Redebeitrag beteiligt. Dieses Mal ging es um einen Antrag der AfD zum Rundfunkbeitrag. Während die Antragsteller von "Zwangbeitrag" sprachen und die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Frage stellten, betonte Stefan Häntsch MdA die Rolle des ÖRR als Pfeiler der Demokratie. Unbestritten seien Reformen erforderlich, die auch die Höhe und die Art der Gebührengestaltung beträfen.

Pünktlich zum Nikolaus stand ich Freitag Nachmittag mit meinem Team am Klausingring / U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz. Samstag Vormittag waren wir in Alt-Lietzow. Die Resonanz war beide Male gut. Wir haben viele Gespräche geführt zu ganz unterschiedlichen Themen und rund 200 Exemplare unserer Kiez-Beilage der klartext-Fraktionszeitung an den Mann bzw. an die Frau übergeben können.

"Lass warm und hell die Kerzen heute flammen, die Du in unsere Dunkelheit gebracht." - Dietrich Bonhoeffer

Das zweite Licht brennt. Mit jeder Kerze, die entzündet wird, kommen wir mehr in eine festliche Stimmung.
Das doch eher trübe Wetter hellt sich auf durch die Lichterketten in unseren Fenstern und wird begleitet durch die Kränze, Kugeln und Kerzen in unseren Zimmern.

Ich wünsche Ihnen einen gesegneten 2. Advent!
Ihr Stefan Häntsch MdA

Seit dem 1. Dezember 2024 gilt in Alt-Lietzow und auf der Mierendorffinsel die Parkraumbewirtschaftung. Verantwortlich für Planung, Umsetzung und Betrieb von Parkraumbewirtschaftungszonen sind ausschließlich die Bezirke. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Ausweitung beschlossen, weil man damit den "Parkdruck mindern, die Verkehrslage verbessern und den öffentlichen Raum effizienter nutzen" möchte.

Letztes Wochenende durfte ich in Vertretung für unseren innenpolitischen Sprecher Burkard Dregger an der Herbsttagung der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union in Hannover teilnehmen. Schwerpunktthemen der Diskussion waren der Zivil- und Bevölkerungsschutz sowie Gewalt im Fußball.

"Advent ist eine Zeit der Erschütterung, in der der Mensch wach werden soll zu sich selbst." - Alfred Delp

Lassen Sie uns die Tage im Dezember nutzen für eine Rückbesinnung auf Geschehenes, einen ehrlichen Blick auf die Wirklichkeit und die Besinnung auf Neuanfang, Hoffnung, Freude und Freiheit.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen schönen und besinnlichen ersten Advent!

Ihr Stefan Häntsch MdA

Als bundespolitischer Sprecher der CDU-Fraktion antwortete Stefan Häntsch MdA in der gestrigen Plenarsitzung auf den Antrag der AfD-Fraktion "Der Digitale Euro ist eine Gefahr für Datenschutz und Freiheit". In ihrer Antragsbegründung zog die AfD Parallelen zu autoritären und totalitären Systemen. Die EU und die Europäische Zentralbank würden die Freiheit der Bürger beschneiden, das Bargeld abschaffen und Bürger über ihre Konten und den digitalen Euro überwachen wollen.

Vor genau 1.000 Tagen begann der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Seitdem ist der Krieg zum tödlichsten Krieg unter modernen Armeen seit dem zweiten Weltkrieg geworden. Das Abgeordnetenhaus gedachte heute dem Krieg mit den auf Halbmast gesetzten Flaggen vor dem Hauptportal. Das trübe Wetter mit viel Regen und Schneeregen passte zur Schwere des Tages.

Nach langer (Teil-)Schließungszeit sind Stadtteilbibliothek und Bürgeramt am Halemweg endlich wieder geöffnet. Im Februar 2024 waren beide Einrichtungen aufgrund von Personalmangels vom Bezirksamt geschlossen worden. Sehr zum Unmut vieler betroffener Bürger. Mit einem festlichen Akt wurden die Räumlichkeiten nun wieder der Allgemeinheit übergeben.

Bereits seit mehreren Jahren erinnert das Gottfried-Keller-Gymnasium mit einem Schweigemarsch und einer Gedenkveranstaltung an den 9. Dezember 1938. Zusammen mit dem Grunewalder Walther-Rathenau-Gymnasium und der Polizeiakademie Berlin organisierten Schule und Schülerschaft auch in diesem Jahr das Gedenken am Mahnmal "Gleis 17". Dabei stand nicht nur die Pogromnacht im Mittelpunkt. Die Veranstaltung sollte zugleich eine Mahnung gegen Rassismus, Intoleranz und Antisemitismus sein.

Seit Sommer 2024 fehlt die Postfiliale im EKZ der Paul-Hertz-Siedlung am Heckerdamm. Mit der Schließung des Schreibwarenladens, in dem die Postfiliale angesiedelt war, verschwand auch die Möglichkeit, Briefmarken zu kaufen, Briefe und Päckchen aufzugeben sowie Postbank-Geschäfte zu erledigen. Stefan Häntsch MdA: „Erstmals habe ich die Deutsche Post unmittelbar nach der Schließung der Filiale angeschrieben. Erst nach mehrfachem Nachfragens, der Einbeziehung der Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde und etliche Wochen später gab es dann endlich eine Antwort.“

Als Mural wird ein großes Wandbild im öffentlichen Raum verstanden. Gestern ist das riesige Wandgemälde zum Gedenken an das mutige und selbstlose Handeln von Dorothee und Harald Poelchau eingeweiht worden. An der Fassade des Mehrfamilienhauses Heckerdamm 233 erinnert das Bild an das Ehepaar, das zwischen 1933 und 1945 aktiv am Widerstand gegen die Nationalsozialisten beteiligt war. So unterstützten und versteckten sie unter anderem Juden und retteten damit zahlreiche Leben.

Als Wahlkreisabgeordneter ist Stefan Häntsch mit seinem Team jeden Monat im Wahlkreis unterwegs. Mit der mobilen Bürgersprechstunde wird die Stimmung im Kiez eingefangen. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen die Möglichkeit, mit ihrem Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus in Kontakt zu kommen. Gestern fand die mobile Sprechstunde auf der Mierendorffinsel statt. Zwei Tage vorher hatte der Landesabgeordnete bereits zur Spät-Sprechstunde in sein Bürgerbüro am Halemweg eingeladen.

Heute vor 80 Jahren starb der NS-Widerstandskämpfer Nikolaus Christoph von Halem im Zuchthaus Brandenburg durch die Guillotine.

Am 15. März 1905 in Schwetz/Westpreussen geboren, wurde von Halem Jurist. 1933 weigerte er sich, den Eid auf Hitler zu leisten. Bereits 1936 war er für mehrere Wochen in Haft. Er hatte Kontakt zu anderen Regimegegnern und plante ein Attentat auf Hitler.

Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Überfalls der Hamas auf Israel vor genau einem Jahr haben wir heute vor dem Abgeordnetenhaus die Flagge Israels auf Halbmast gesetzt. Am 7. Oktober 2023 sind bei den brutalen und menschenverachtenden Angriffen fast 1.200 Menschen getötet worden. Noch immer befinden sich über 100 Geiseln in der Gewalt der Hamas.

Großer Einsatz gestern im Industriegebiet in Charlottenburg-Nord. Eine tolle Leistung unserer Berliner Feuerwehr und der übrigen beteiligten Institutionen! Vielen Dank an alle Einsatzkräfte! Zum Glück waren keine Menschenleben in Gefahr. Leider scheinen sich die Hinweis auf Brandstiftung zu verdichten, offenbar war das Feuer kein Zufall.

Stefan Häntsch MdA debattierte in der Sitzung des Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche über einen Antrag zur Revitalisierung der Atomenergie. Er verwies auch darauf, dass selbst bei Reaktoren neuerer Generationen immer noch eine signifikante Menge Atommüll anfalle, der dann sicher endgelagert werden müsse. Bislang habe Deutschland noch keinerlei Idee, wie und wo dieses geschehen solle. Alle bisherigen Planungen rund um das Endlager Gorleben sind gescheitert und die weitere Suche nach Endlagerstandorten stagniert gegenwärtig.

Vertrauen statt Misstrauen. Wir geben unserer Polizei Rückendeckung. Deshalb haben wir die Polizeirechte gestärkt.

Für uns setzten sich Polizistinnen und Polizisten jeden Tag Gefahren aus, um die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner zu erhöhen und in Notlagen zu helfen. Zum heutigen Michaelistag, der Erzengel Michael ist der Schutzpatron der Polizei, möchten wir daher danke sagen. Vielen Dank für Euren Dienst! Wir zollen Euch Respekt und Anerkennung. Kommt bitte jeden Tag unbeschadet wieder nach Hause.

Beim Infoabend zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf der Mierendorffinsel gestern Abend war die Aula des Gottfried-Keller-Gymnasiums gut gefüllt. Zahlreiche Anwohner standen noch auf dem Gang und sogar auf der Treppe. Das Bezirksamt bemühte sich, mit dem Verweis auf ein vorab beauftragtes Gutachten, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung bis zum S-Bahn-Ring zu begründen. Die Volksseele brodelte dennoch, weil man zum einen nicht daran glaubt, den Parkdruck durch die Maßnahme wirklich zu verringern, zum anderen nicht nachvollziehen kann, warum durch zusätzlich errichtete Poller der verfügbare Parkraum noch weiter eingeschränkt wird.

Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ist Berlins Kultursenator Joe Chialo antisemitisch attaktiert worden.

Vor zwei Wochen war es ein Übergriff im Rahmen einer Veranstaltung in Moabit. Dort wurde Chialo von rund 40 Personen bedrängt und beschimpft. Nun wurde der Hauseingang seiner Privatwohnung beschmiert, mit antiisraelischen Parolen und dem Schriftzug „Genocide Joe Chialo“.

Ein widerlicher Akt, ausgeübt offenbar von aggressiven Chaoten aus der pro-palästinensischen Szene!

Nachdem die Deutsche Post ihre Filiale im Einkaufszentrum Heckerdamm 225-231 von einem Tag zum anderen geschlossen hatte, versuchte der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Charlottenburg-Nord, Stefan Häntsch MdA, von der Post Antworten zu bekommen. Bislang vergeblich.

Der Vorsitzende der Berliner CDU-Fraktion, Dirk Stettner MdA, war gestern abend zu Gast beim „Sundowner über den Dächern Berlins“, einer gemeinsamen Veranstaltung von gleich drei Charlottenburg-Wilmersdorfer Ortsverbänden und den vier Abgeordneten im Landesparlament Sandra Khalatbari, Aldona Niemczyk, Peer Mock-Stümer und Stefan Häntsch.

Der gestrige BSR-Kieztag in der Paul-Hertz-Siedlung fand erfreulich viel Zuspruch. Die Möglichkeit, alte und kaputte Gegenstände, die entweder zu groß für die Tonne oder aufgrund ihrer Inhaltsstoffe recyclingfähig sind, kostenfrei vor Ort entsorgen zu können, wurde rege genutzt. Ob alte Teppiche, kaputtes technisches Equipment, ungeliebte Möbel oder sogar defekte Fahrräder - bis auf wenige Ausnahmen wie Batterien oder Autoreifen konnte alles vorbeigebracht werden.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Betreibern des kleinen Hochbeetareals auf dem Parkplatz Arcostraße Ecke Alt-Lietzow gekündigt. Schon zu Ende September sollen die Hochbeete geräumt und der kleine „Kiosk“ entfernt werden. Derzeit befindet sich dort auf etwa 12 bis 15 Parklätzen ein offenes, für alle Anwohnerinnen und Anwohner zugängliches Areal, auf dem sich eine Reihe von liebevoll angelegten und gepflegten Hochbeeten befinden.

Heute fand die erste mobile Bürgersprechstunde nach der Sommerpause statt. Bei sonnigem Wetter und annehmbaren Temperaturen war es ein schöner Vormittag in der Otto-Suhr-Allee. Viele Gespräche drehten sich um die bezirklichen Planungen rund um die Einführung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen in Charlottenburg.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Charlottenburg-Nord stellte Stefan Häntsch MdA sein Wirken im Wahlkreis vor. Im Mittelpunkt stand neben der Arbeit im Parlament vor allem das Engagement vor Ort, in den zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreisbüro und bei mobilen Sprechstunden, in den intensiven Abstimmungen mit den zentralen Akteuren im vorpolitischen Raum und als Sparringspartner für die bezirkliche Politik und Verwaltung.

... wird endlich gut?

Ein Jahr hat es gedauert. Vor einem Jahr habe ich das erste Mal ein Schreiben an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gerichtet und auf den erbärmlichen Zustand des Grünstreifens hinter der Bushaltestelle Halemweg und vor dem Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord hingewiesen. Lebensmittelreste, Farbeimer, Plastikmüll und Papierfetzen, alles fand sich dort.

Am Wochenende hatten wir unsere letzte mobile Sprechstunde vor der Sommerpause. Im September geht es weiter. Am 14. September bin ich in der Otto-Suhr-Allee und am 12. Oktober auf der Mierendorffinsel mit den mobilen Terminen. Die nächste Spät-Sprechstunde im Wahlkreisbüro wird am 5. September sein. Alle Termine gibt es wie gewohnt in der Kalenderübersicht unter "Termine". Auch in der Sommerzeit bin ich mit meinem Team erreichbar – online, per E-Mail und über das Wahlkreisbüro, jetzt während der Sommerferien zu etwas reduzierten Öffnungszeiten.

Am 20. Juli 1944 scheiterte der Versuch von Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seinen Verbündeten, mit der Operation Walküre einen Umsturz herbeizuführen. Seit 1954 wird alljährlich in der Gedenkstätte Plötzensee diesem mutigen Akt des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus gedacht. Hier wurden in den Wochen und Monaten nach dem gescheiterten Attentat zahlreiche Beteiligte, Mitwisser und Helfer exekutiert.

Gestern war ich eingeladen, die Senioren-Union Charlottenburg-Wilmersdorf im Käte-Tresenreuter-Haus des Sozialwerks Berlin zu besuchen. Dort durfte ich meine Arbeit im Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis vorstellen. Wir haben viel diskutiert und eine große Bandbreite an Themen behandelt. Es hat mir viel Freude gemacht und ich komme gerne wieder! Vielen Dank, liebe Uschi Matthes, für die Organisation und den schönen Nachmittag!

Bereits zum 15. Mal führte die Gewobag heute ihren „Tag der kleinen Bauprofis“ durch. In jedem Jahr steht dabei eine andere Großsiedlung im Mittelpunkt. In diesem Jahr war es die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg-Nord. Zusammen mit guten und langjährigen Partnerunternehmen, die handwerkliche Übungen zum Ausprobieren bereithielten, konnten Kinder zwischen 4 und 8 Jahren ihre Fertigkeiten in der Holzbearbeitung, im Malern, im Steinsetzen und im Baggerfahren erproben. Auch Dachbegrünung (dargestellt mit Hilfe von Hochbeeten) und Photovoltaik waren als Themen dabei.

In den vergangenen vier Wochen bewegte die Euro2024 Berlin. Das gute Auftreten des deutschen Teams überraschte erst und sorgte dann für Begeisterung. Die vielen friedlichen, farbenfroh gekleideten Fans anderer Nationen prägten das Stadtbild an den EM-Spieltagen in Berlin. Und das Olympiastadion bildete bei sechs Partien eine tolle Kulisse. 

Manchmal braucht man etwas Abstand vom politischen Tagesgeschäft, um den Kurs in zentralen politischen Feldern abzustecken. Auf der dreitägigen Klausurtagung im hessischen Oberursel hat die Fraktion der CDU Berlin sich in zahlreichen Bereichen auf entsprechende grundsätzliche Positionen verständigt. Im Zentrum der Beratungen standen vor allem Wirtschaftsthemen, der Flughafen BER sowie die Migrationspolitik.

Sommerferienauftakt bereits kurz vor dem letzten Schultag in der nächsten Woche. Gestern, am Samstag Nachmittag, gab es Kaffee und Kuchen vor meinem Wahlkreisbüro in der Passage am Halemweg 17-19. Ich konnte in ruhiger und entspannter Atmosphäre und bei gutem Wetter viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus der Jungfernheidesiedlung führen.

Soll das ernsthaft die Lösung sein? Wir schaffen unsere Spielplätze ab statt sie zu säubern und rattenfrei zu bekommen?

Die AfD-Fraktion hat in der heutigen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf allen Ernstes den Antrag auf der Tagesordnung, den Spielplatz Gallesteig einzufrieden.

Vom 5. bis 7. Juli ist die Berliner CDU-Fraktion in Frankfurt/Main bzw. Oberursel zur Klausurtagung. An Tag 1 ging es mit dem ICE-Sprinter erst nach Frankfurt und von dort direkt an die Deutsche Börse. Den Handelssaal kennt wahrscheinlich jeder aus den Nachrichten. Es war schon beeindruckend, den einmal live zu sehen. Viel Luft war nicht, gleich nach dem Mittagessen ging die inhaltliche Arbeit los mit verschiedenen Beschlusspapieren aus den Fraktions-Arbeitskreisen.

Zum 1. Juli hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) die Reinigung weiterer Grünflächen und Spielplätze von den Bezirken übernommen. Ich freue mich sehr, dass nun auch drei Spielplätze aus Charlottenburg-Nord dabei sind. Zukünftig werden die Spielplätze im Grünzug Halemweg, am Klausingring und in der Olbersstraße/Ecke Gallesteig von den Männern und Frauen in Orange sauber gehalten.

Gestern stand ich mit meinem Team vor Edeka in der Paul-Hertz-Siedlung. Viele Bürgerinnen und Bürger blieben stehen oder kamen sogar gezielt mit ihren Themen. Es gibt gerade einiges, was die Menschen in der Siedlung bewegt. Ganz akut der plötzliche und unangekündigte Wegfall des Post-Shops am Heckerdamm.

Das Olympiastadion in Westend ist eine der zehn Spielorte der Heim-EM 2024. Seit rund einer Woche läuft das Turnier jetzt bereits. Gestern fand das zweite von insgesamt sechs Spielen, die in Berlin ausgetragen werden, statt. Ich hatte das große Glück, für die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus am Spiel Polen gegen Österreich live im Stadion teilnehmen zu können.

Die mobile Bürgersprechstunde heute auf der Mierendorffinsel war zugleich auch ein Wahlkampfendspurt für Hildegard Bentele MdEP! Wir sind vielfach nach Informationen zur Europawahl gefragt worden und haben daher neben kommunalen und Landesthemen dieses Mal auch viel Auskunft gegeben zu europäischen Schwerpunkten. Sehr oft haben wir auch den Spruch gehört „Ich habe schon gewählt.“. Das macht Mut für eine hohe Wahlbeteiligung 😊

Statement der CDU-Fraktion Berlin zum Tod des Polizisten Rouven L., der am Freitag in Mannheim bei einer Messerattacke schwer verletzt wurde und zwei Tage nach der Tat an seinen schweren Kopfverletzungen gestorben ist:

"Rouven L. gab sein Leben, als er andere beschützte und sich für für unsere Sicherheit einsetzte. Unser Mitgefühl gilt der Familie, Freunden und seinen Kolleginnen und Kollegen. Wir wünschen ihnen viel Kraft in diesen schmerzhaften und schweren Stunden. Ruhe in Frieden."

Ein europäischer Sommerabend wie er im Bilderbuch steht. Bei milden Temperaturen und mit einer tollen Stimmung feierten wir in den Endspurt des Europa-Wahlkampfes hinein. Die Europäische Akademie Berlin im Grunewald bot hierfür eine hervorragende Kulisse. Neben zahlreichen Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses war auch unser Ehrengast, die Berliner CDU-Spitzenkandidatin Hildegard Bentele MdEP, von Beginn bis zum Sonnenuntergang mit dabei und wanderte von Tisch zu Tisch, um allen Gästen Rede und Antwort zu stehen.

Seit 2004 gibt es am letzten Freitag im Mai den europäischen Tag der Nachbarschaft. Dieser Tag wurde heute genutzt, um im Charlottenburger Norden die Fertigstellung des Grünzugs Halemweg-Popitzweg zu feiern. Ich habe mich sehr über die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern und den handelnden Akteuren sowie die tolle Atmosphäre auf dem Fest gefreut. Das Geld für den Umbau des Grünzuges aus den diversen Förderprogrammen ist wirklich gut angelegt und wertet das ganze Wohnareal deutlich auf.

Vielen Dank an Stadtrat Oliver Schruoffeneger für die Organisation der Gesprächsrunde zur Situation im öffentlichen Raum in Charlottenburg-Nord. Heute fand das Auftakttreffen statt, weitere Gespräche werden folgen. Es war eine hochkarätig besetzte Runde mit den verschiedenen Akteuren aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft sowie aus dem Kreis der Sicherheitsbehörden, der kommunalen Betriebe und der Wohnungswirtschaft.

Die A111 ist am Heckerdamm in Fahrtrichtung Norden für zwei Wochen – voraussichtlich bis zum 7. Juni – gesperrt. Im Trogbereich müssen die Bauwerksfugen abgedichtet werden. Im Winter gab es mehrfach Probleme wegen Wasser bzw. Eis auf der Fahrbahn. Die Autobahn GmbH bemüht sich um eine kurze Bauzeit, deshalb finden die Arbeiten rund um die Uhr statt. Gerade im Berufsverkehr dennoch leider eine Herausforderung. Und auch die Fußgänger müssen Geduld und Zeit mitbringen, denn die Ampelschaltung an der Weltlinger Brücke wurde angepasst.

Die Mierendorffinsel wächst und soll weiter wachsen! Zahlreiche Baustellen zeugen von der Attraktivität der Insel. Auf bisherigen Brachen oder vormals industriell genutzten Flächen entstehen zumeist hauptsächlich Wohnungen. So auch am Goslarer Ufer 23-27, an der Ecke zur Quedlinburger Straße. Hier lud die Investorengruppe Incept heute im Rahmen einer Insel-Konferenz zur Präsentation der Ideen und gemeinsamen Diskussion.

Seit dem 23. Mai 1949 regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. Unser Grundgesetz hat 75 Jahre Frieden, Freiheit und Demokratie in Deutschland ermöglicht. Es ist die Basis unseres Zusammenlebens. Die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte, Werte und Prinzipien sind keine Selbstverständlichkeit. Das erleben wir - gerade in politisch bewegten Zeiten wie gegenwärtig - besonders deutlich.

Anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes fand auf Initiative von Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld das erste Mal ein feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Abgeordnetenhaus statt. Rund 30 Rekrutinnen und Rekruten des Wachbatallions beim Bundesministerium der Verteidigung legten heute ihren Diensteid  und das Treuebekenntnis zur Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik ab.

Mit dem Schwung des erfolgreichen Parteitags im Rücken startete heute auch die heiße Phase des Europawahlkampfes. Ursula von der Leyen betonte als CDU-Spitzenkandidatin die Bedeutung der Europawahl am 9. Juni. Es geht um Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Es geht auch um unsere Art zu leben.

Für Sie vor Ort. Vor Rewe neben dem Rathaus Charlottenburg an der Otto-Suhr-Allee. Auch wenn die Fragen der Bürgerinnen und Bürger für uns nicht immer bequem sind, so ist es doch unser Auftrag, Gesicht zu zeigen und in den Diskussionen die Menschen mit Argumenten zu überzeugen, warum wir das Richtige für Berlin tun und es weiterhin entscheidend bleibt, CDU zu wählen!

Unsere Sicherheitsbehörden bereiten sich auf die Bewältigung der Einsatzlagen am 30. April und am 1. Mai vor. Ich bin bei der Lagebesprechung unter Leitung der Senatinnenverwaltung dabei und von den umfassenden Vorbereitungen der Polizei sowie ihrem gestuften, aufeinander aufbauendem Sicherheitskonzept beeindruckt.

Die Architektenkammer Berlin und die Baukammer Berlin trafen sich gestern mit Vertretern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Dabei standen wichtige Themen zur Stärkung der Digitalisierung der Verwaltung auf der Agenda. So ging es unter anderem um die weitere Entwicklung beim digitalen Bauantrag.

Am 15. April 2024 fand die 5. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin – Brandenburg statt, diesmal in Cottbus in der Lausitz. Mit der Parlamentarischen Konferenz soll die Zusammenarbeit des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtages Brandenburg vertieft werden. Ziel der zwei- bis dreimal jährlich tagenden Konferenz ist dabei eine intensive Zusammenarbeit und enge Abstimmung der Parlamente der beiden Länder in allen Politikfeldern, die für beide Länder gemeinsam von Interesse sind.

Unterwegs im Wahlkreis: Heute bei angenehmem Frühlingswetter und mit Sonnenschein in der Spreestadt Charlottenburg ("KPM-Insel") mit der mobilen Sprechstunde und meinem tollen Team!

Das Wetter war eher mäßig, die Gespräche dafür gut und wichtig. Ich habe mich über alle gefreut, die den Austausch mit mir gesucht haben.

Bei der heutigen Sitzung sprach Stefan Häntsch für die CDU-Fraktion zum TOP 15, einem Gesetzesänderungsantrag der AfD zur Wiedereinführung der Schleierfahndung im Polizeirecht, und zum TOP 34, einer Bundesratsinitiative der AfD zur Wiedereinführung der Kernkraft.

Gestern Abend fand die Abschlussveranstaltung zum Verkehrsberuhigungskonzept für Charlottenburg-Nord statt. Im Mehrzweckraum der Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule stellte das vom Bezirksamt beauftragte Planungsbüro die Ergebnisse vor. Dabei stießen die Planungen bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern auf ein doch sehr geteiltes Echo.

Sonnenschein und viele interessante Gespräche – mobile Bürgersprechstunde am Mierendorffplatz: Gestern vormittag war ich mit meinem Team auf der Mierendorffinsel. Wir hatten regen Zuspruch von dort wohnenden Bürgerinnen und Bürgern.

Die mehrmonatige Schließung der Stadtteilbibliothek hat gravierende Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner von Charlottenburg-Nord. Viele Kinder und Jugendliche sind auf eine wohnortnahe, gut und sicher erreichbare Bibliothek als Lernort angewiesen. Auch für ältere Menschen ist die Stadtteilbibliothek ein wichtiger Anlaufpunkt.

Heute die letzte Straßenaktion in Charlottenburg-Nord vor der Teilwiederholungswahl zum Deutschen Bundestag. Wir waren im Wahlkreis 80 für Klaus-Dieter Gröhler unterwegs. Neben dem Infomaterial gab es noch dazu Rosen in CDU-Orange. Die Stimmung auf der Straße und voller Hoffnung darauf, dass Klaus-Dieter Gröhler morgen das Direktmandat zurück in den Bundestag holt!

Heute sprach ich während der Plenarsitzung zum AfD-Antrag "Keine Gelder Deutschlands und der EU mehr für die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas".

Erste Bürgersprechstunde des Jahres 2024 im Wahlkreisbüro am Halemweg. Kommen Sie gerne auf einen Kaffee vorbei. Ich freue mich auf Sie!

Ein erfolgreicher Start ins Jahr 2024! Zusammen mit Finanzsenator Stefan Evers und den Sternsingern der Herz-Jesu-Gemeinde feierten 150 Freunde und Gäste auf Einladung der CDU-Ortsverbände Charlottenburg, Alt-Wilmersdorf und Grunewald-Halensee und den vier Abgeordneten Aldona Niemczyk MdA, Stefan Häntsch MdA, Sandra Khalatbari MdA und Peer Mock-Stümer MdA.

Liebe Charlottenburgerinnen und Charlottenburger,

Wir sind in der besinnlichsten Zeit des Jahres. Draußen ist es kalt, es wird früh dunkel. Zugleich fühlen wir uns durch die vielen Lichter und den Glanz der Weihnachtszeit geborgen. Wir freuen uns, mit Verwandten und Freunden zusammenkommen, gemeinsam zu essen und eine entspannte Zeit zu verbringen.

Heute hatte ich die große Ehre, an der Verleihung des Kommandeurkreuzes mit Schwertern des Verdienstordens des Souveränen Malteser Ordens an den Kommandeur des Landeskommando Berlin der Bundeswehr, Brigadegeneral Jürgen Karl Uchtmann, teilnehmen zu dürfen.

Heute ist die nächste Spätsprechstunde im Wahlkreisbüro von 16.00 bis 18.00 Uhr. Für Kaffee/Tee und Weihnachtsplätzchen ist gesorgt.

Ich freue mich auf Sie!

Mit der Überreichung der Gründungsurkunde wurde heute die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Charlottenburg-Nord offiziell ins Leben gerufen. Am (Ausweich-)Standort der Feuerwache, dem ehemaligen Flughafen Tegel, konnten heute bereits die ersten acht Jugendlichen aufgenommen werden.

„Ganz Berlin eine Weltausstellung“ – so die Vision der möglichen EXPO 2035 in Berlin. Der Verein Global Goals für Berlin präsentierte gestern im Max-Liebermann-Haus seine Ideen für die erste nachhaltige und stadtweite EXPO. Ein multizentrales Konzept für die internationale Weltausstellung, welches viele Bereiche Berlins mit einbezieht und die Berlinerinnen und Berliner genauso begeistern soll wie die Besucher unserer Stadt.