Heute fand die 6. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg statt – diesmal im Abgeordnetenhaus von Berlin. Die letzte Sitzung lag bereits einige Monate zurück: Im April hatten wir uns in Cottbus getroffen. Die längere Pause war den Landtagswahlen in Brandenburg geschuldet, sodass wir heute erstmals in neuer personeller Zusammensetzung zusammenkamen.Im Mittelpunkt stand der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Berlin und Brandenburg.

Mit der Intendantin des rbb, Ulrike Demmer, der kommissarischen Chefredakteurin Stephanie Pieper und Programmdirektor Robert Skuppin waren gleich drei führende Vertreterinnen und Vertreter des Senders anwesend.

Ein wichtiges Thema war der Wunsch nach mehr und kontinuierlicher parlamentarischer Berichterstattung aus beiden Landesparlamenten. Der rbb arbeitet nach eigener Aussage an entsprechenden Plänen, diese sind uns inhaltlich jedoch noch nicht vorgestellt worden. Ich halte eine regelmäßige und ausführlichere Berichterstattung als bislang für ausgesprochen wichtig. Parlamentarische Berichterstattung ist ein wesentlicher Bestandteil unserer demokratischen Öffentlichkeit. Sie schafft Transparenz darüber, wie politische Entscheidungen entstehen, und macht parlamentarische Arbeit für die Menschen in Berlin und Brandenburg nachvollziehbar. Gerade in Zeiten, wo immer mehr Menschen ihre Informationen ungefiltert über das Internet aufnehmen, brauchen wir verlässliche und qualitativ gute Informationen aus seriösen Quellen – und da ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein zentrales Element.

Daneben haben wir die Bedeutung einer stärkeren Regionalisierung der Berichterstattung betont – in Berlin mit mehr Blick in die Bezirke, in Brandenburg auch jenseits der großen Zentren. Die Zeit reichte nicht, um die regionalen Ansätze des rbb wirklich betrachten zu können. Wir werden hier eine schriftliche Information zu erhalten und das Thema dann in einer der kommenden Sitzungen erneut aufrufen.

Außerdem haben wir uns über zwei wichtige Beteiligungsformate ausgetauscht: das Berliner Behindertenparlament sowie das Parlamentarische Jugendforum Brandenburg. Beide Gremien leisten einen wertvollen Beitrag, um Bürgerinnen und Bürgern die aktive Mitgestaltung politischer Prozesse zu ermöglichen.