Auch bei der 57. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses war Stefan Häntsch MdA mit einem Redebeitrag beteiligt. Dieses Mal ging es um einen Antrag der AfD zum Rundfunkbeitrag. Während die Antragsteller von "Zwangbeitrag" sprachen und die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Frage stellten, betonte Stefan Häntsch MdA die Rolle des ÖRR als Pfeiler der Demokratie. Unbestritten seien Reformen erforderlich, die auch die Höhe und die Art der Gebührengestaltung beträfen.

Diese werden auch Auswirkungen haben auf die Programmgestaltung und die Senderstrukturen des ÖRR.

Der Entwurf eines entsprechenden Reformstaatsvertrages liegt den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder bereits vor. Ziel der Reform sei es, ARD, ZDF und Deutschlandradio digitaler, schlanker und moderner aufzustellen und ihrer Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zu stärken.

Die Plenarsitzung lässt sich im rbb-Archiv und über den ALEX Berlin-Kanal auf youtube.de nachschauen. 

Unter dem Agendapunkt "Senkung des Rundfunkbeitrags" findet sich die angesprochene Debatte.

Der Redebeitrag von Stefan Häntsch MdA beginnt bei Minute 5:00 (Klick auf das Bild):