Stefan Häntsch MdA debattierte in der Sitzung des Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche über einen Antrag zur Revitalisierung der Atomenergie. Er verwies auch darauf, dass selbst bei Reaktoren neuerer Generationen immer noch eine signifikante Menge Atommüll anfalle, der dann sicher endgelagert werden müsse. Bislang habe Deutschland noch keinerlei Idee, wie und wo dieses geschehen solle. Alle bisherigen Planungen rund um das Endlager Gorleben sind gescheitert und die weitere Suche nach Endlagerstandorten stagniert gegenwärtig.

Stefan Häntsch MdA am Rednerpult während der Debatte

Vergangenen Donnerstag fand die 53. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der laufenden Legislatur statt. Thema der Aktuellen Stunde war die Auseinandersetzung des Landes Berlin mit Verdi zur Situation in den kommunalen Kitas und der von Verdi angedrohte Streik.

Nach der sich anschließenden Fragestunde beschäftigte sich das Plenum u.a. mit der Migrationspolitik, der Änderung des IT-Staatsvertrages und der Landeszentrale für politische Bildung.

Debattiert wurde auch über den AfD-Antrag "Kernkraft revitalisieren - Grundlagen schaffen für eine Energieversorgung der Zukunft". Dabei forderte die AfD eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Atomgesetzes mit dem Ziel, eine friedliche Nutzung der Kernenergie wieder zu erlauben. Eine stabile und klimaneutrale Energieversorgung bedürfe der Nutzung der Kernenergie.

Für die CDU-Fraktion sprach Stefan Häntsch MdA. Er verwies darauf, als Land Berlin zum einen nicht als Akteur in der Atompolitik beteiligt zu sein und daher der Antrag nicht mehr als reine Symbolpolitik sei. Zudem betonte Häntsch MdA die noch immer gänzlich ungeklärte Situation, was mit dem Atommüll geschehen solle. Gerade die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen gebiete es, dieses Thema nicht unberücksichtigt zu lassen.

Die Plenarsitzung lässt sich im rbb-Archiv nachschauen. 

Unter dem Agendapunkt "Friedliche Nutzung der Kernenergie" findet sich die angesprochene Debatte. Der Redebeitrag von Stefan Häntsch MdA beginnt nach Minute 8: