Am 15. April 2024 fand die 5. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin – Brandenburg statt, diesmal in Cottbus in der Lausitz. Mit der Parlamentarischen Konferenz soll die Zusammenarbeit des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtages Brandenburg vertieft werden. Ziel der zwei- bis dreimal jährlich tagenden Konferenz ist dabei eine intensive Zusammenarbeit und enge Abstimmung der Parlamente der beiden Länder in allen Politikfeldern, die für beide Länder gemeinsam von Interesse sind.

Auch in Cottbus ging es um Themen, die sowohl für Berlin als auch für Brandenburg von großer gemeinsamer Relevanz sind.

Intensiv besprochen wurde die Zusammenarbeit in der Innovations- und Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg. Außerdem ging es um die Planungsgrundlagen für die Erarbeitung der „Wasserstrategie Hauptstadtregion 2050“.

Zum Abschluss stellte der Präsident des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg, Prof. Dr. Thomas Stapperfend, die Arbeit des Gerichts vor. Das Finanzgericht, welches seinen Sitz in Cottbus hat, ist das gemeinsame und einzige Gericht der Länder Berlin und Brandenburg für die Finanzgerichtsbarkeit.

Im Ergebnis war es eine interessante und abwechslungsreiche Sitzung! Das nächste Treffen wird es erst nach der anstehenden Landtagswahl in Brandenburg im Herbst 2024 geben, wenn sich der Landtag neu konstitutiert und die Arbeit wieder aufgenommen hat.